Im Zusammenhang mit der geplanten Bundeswehr-Reform sickern neue Details durch. Unter anderem sollen die Einheiten für Bundeswehr-Einsätze im Inland gestärkt werden.
Außerdem soll vor allem die Führung des Sanitätsdienstes stärker umgebaut werden als bisher bekannt.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihr Generalinspekteur wollen offiziell am 19. Mai Eckpunkte für die Reform vorstellen.
Am 19. Mai soll es gewissermaßen in dieser Art weit sein: Darauffolgend möchten Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihr Generalinspekteur Eberhard Zorn Eckpunkte für eine Reform der Bundeswehr präsentieren. Wochenlang hatte die Ministeriumsspitze in zahlreichen Geheim-Runden daran gearbeitet, bis Geschäft Insider bekanntermaßen Anfang Mai exklusiv über die geplante Auflösung des Sanitätsdienstes und der Streitkräftebasis als autonome Organisationsbereiche mitgeteilt hatte.
Nun sind andere Einzelheiten der geplanten Reform prominent: Nach Recherchen von Geschäft Insider ist eine Verbesserung des sogenannten Kommandos Territoriale Aufgaben von Generalmajor Carsten Breuer im Gespräch. Die in der Bundeshauptstadt beheimatete Einheit ist für die Hilfe der Bundeswehr im Inland exemplarisch im Zuge einer Flut oder zur Förderung ziviler Behörden innerhalb der Pandemie zuständig. Breuer soll dem Vernehmen nach zu einem Nationalen Territorialen Befehlshaber werden, der die komplette Inlandstätigkeit der Bundeswehr reguliert.
Beim Sanitätsdienst soll es in Kürze keinen Inspekteur mit einem speziellen Befehl geben, an Stelle einen 3-Sterne-Generalarzt, der mit einem kleinen Stab beim Generalinspekteur beheimatet ist. Die Krankenhäuser, Apotheken und anderen Organisationen bleiben bis auf wenige Ausnahmen: So sollen an erste Stelle die Kommandos zur Einsatzunterstützung in die bestehenden Einsatzführungs-Strukturen überführt werden oder gänzlich entfallen. Die Sanitäts-Einsatzkräfte wechseln ins Heer, bilden dort eigene Bataillone.
Gleichfalls im zivilen Bereich soll es Veränderungen geben. Insidern entsprechend soll aus dem Bundesamt für Ausstattung, Informationstechnik und Verwendung der Bundeswehr in Koblenz die Rubrik Verwendung ausgegliedert und in die Teilstreitkräfte Heer, Marine und Luftwaffe überführt werden. Hierfür ist es wahrscheinlich noch fraglich, ob nicht gleichfalls im Personalbereich bestehende Strukturen und Einheiten zusammengelegt werden können.
Wie enorm hierdurch am Ende wahrhaft umgesetzt, ist nichtsdestominder noch offen. Denn zum einen möchten darüber hinaus Kramp-Karrenbauers eigene Parteifreunde eine Bundeswehr-Reform lieber in der folgenden Legislaturperiode entscheiden und nicht in dieser Art kurz vor der Selektion. Nunmehr im letzten Verteidigungsausschuss musste sie ungewöhnlich klare und offen stehende Kritik an sich und den Plänen hinnehmen. Sie wehrte das ab und erklärte, dass vieles noch mitnichten entschieden sei. Zum sonstigen existieren nichtsdestominder gleichermaßen im Zuge der Bundeswehr-Führung massive Skrupel, allen voran beim Sanitätsdienst. Dort man in erster Regel um die medizinische Klasse.
Und auf diese Weise gehen Insider hierdurch aus, dass am 19. Mai im Verteidigungsausschuss, wenn dort wahrhaftig die Eckpunkte präsentiert werden sollen, es doch noch keine Durchsichtigkeit über die Reform gibt.
(Bildquelle: Picture Alliance/dpa)
