Seit Tagen erschüttern Proteste die USA. Nachdem ein deutsches Fernsehteam von den Ordnungshütern anscheinend mit Gummigeschossen angegriffen wurde, reportiert sich dieser Tage gleichermaßen die Bundesregierung zu Wort.
Ein Polizeieinsatz innerhalb einer der Demonstrationen in den Vereinigten Staaten führt zu diplomatischen Spannungen mit Deutschland. Auslöser ist ein Vorfall in Minneapolis, im Zuge dem wahrscheinlich ein Gummimantelgeschoss auf ein Fernsehteam der Deutschen Welle abgefeuert wurde. Der Sender machte die Polizei dazu zuständig.
Bundesaußenminister Heiko Maas pochte am Dienstag auf Aufklärung mithilfe die US-Behörden. “Jede Gewaltausübung, die es in diesem Zusammenhang gibt, muss nicht lediglich geächtet werden, anstelle sie muss vor allen Dingen konsequent verfolgt und benachrichtigt werden, dadurch Journalistinnen und Journalisten innerhalb ihrer Arbeit gleichermaßen effektiv gesichert werden”, verdeutlichte er.
“Dies verurteilen wir scharf”
Der Außenexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, sprach von einem “Übergriff auf Journalisten, gleichfalls mithilfe Elemente der Polizei”. Journalisten der Deutschen Welle seien wiederholt Opfer dieser Attacken gewesen. “Dies verurteilen wir scharf”, unterstrich der CDU-Politiker.
Auf Bildmaterial der Deutschen Welle ist zu sehen, wie ihr Reporter Stefan Simons binnen einer Schalte in Minneapolis von einem Knall unterbrochen wird. Nach Angaben des Senders feuerte die Polizei offenkundig ein Gummimantelgeschoss auf Simons ab, das diesen nichtsdestominder verfehlte. Ein Team der Nachrichtenagentur Reuters wurde in Minneapolis mittels solcherlei Geschosse verletzt.
Maas nahm friedliche Demonstranten in Sicherheit, die gegen den Tod des Afroamerikaners George Floyd während einem Polizeieinsatz protestieren. Floyd sei auf grauenhafte und schockierende Weise das Leben genommen worden und der friedliche Protest daher nachvollziehbar und mehr als legitim. Der 46-jährige starb, nachdem ein weißer Polizist im Zuge einem Einsatz am 25. Mai in Minneapolis nahezu neun Minuten lang auf seinem Hals gekniet hatte, obwohl Floyd wiederholt sagte, er bekomme keine Luft mehr. Auf Grund kommt es seit Tagen in vielen US-Städten zu Demonstrationen und teils gleichfalls Gewalt. US-Präsident Donald Trump hat von den Bundesstaaten ein schärferes Vorgehen gefordert und gedroht, das Militär zu verschicken.
Europäischen Union verurteilt Tod von Floyd als “Machtmissbrauch”
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat den Tod Floyd scharf verurteilt. “Dies ist ein Machtmissbrauch, der angeprangert und bekämpft werden muss”, sagte Borrell am Dienstag in Brüssel. Er forderte eine Aufklärung vor dem Hintergrund von “exzessivem Einsatz von Gewalt” vonseiten Sicherheitskräfte. Borrell fügte hinzu: “Hier in Europa sind wir, exakt wie in den Vereinigten Staaten, schockiert und entsetzt vom Tod von George Floyd”.
Eine Woche nach dem Vorfall hatte die offizielle Autopsie am Montag bestätigt, dass der 46-jährige Afroamerikaner von Seiten von einem weißen Ordnungshüter angewendete Gewalt umgekommen war.
“Wir müssen überall in jedweder Hinsicht sein, (…) dass die für die Aufrechterhaltung der Ordnung verantwortlichen Menschen ihre Kapazitäten nicht auf diese Weise nutzen, wie es binnen diesem überaus, ausgesprochen unglücklichen Tod von George Floyd der Fall war”, sagte Borrell. “Wir beistehen das Recht auf friedlichen Protest und verurteilen gleichfalls Gewalt und Rassismus jedweder Art”. Nun müssten die Spannungen abgebaut werden. “Wir vertrauen auf die Fähigkeit der Amerikaner, als Nation zusammenzukommen, um als Nation zu genesen und jene wichtigen Fragestellungen in diesen schwierigen Zeiten anzugehen.”
(Bildquelle: Instagram/stoffershoff)